10 Dinge, die die EU-Wahl so besonders machen

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Seit 1979 finden in der Europäischen Union alle fünf Jahre die Wahlen zum Europaparlament statt. Die Europawahl ist die zweitgrößte demokratische Wahl der Welt. Größer ist nur die Wahl zum indischen Parlament.

  1. Das Europäische Parlament ist das größte transnationale Parlament der Welt. Insgesamt werden 720 Abgeordnete gewählt, das sind um 15 mehr als bei der letzten Wahl.
  2. Österreich wählt 20 Abgeordnete. Die Mindestzahl der EU-Parlamentarier aus einem Land beträgt sechs und die Höchstzahl 96.
  3. Das Europäische Parlament vertritt die Interessen der EU-Bürger. Daher vertritt jeder Abgeordnete – zumindest theoretisch – die Interessen aller EU-Bürger.
  4. Wir wählen nicht Menschen, sondern Listen. Üblicherweise ist der oder die Erstgereihte der Spitzenkandidat, also das „Gesicht“ der nationalen Partei-Liste
  5. Die Wähler haben die Möglichkeit, einen Kandidaten mit einer Vorzugsstimme vorzureihen.
  6. In Österreich sind knapp 6,4 Millionen Menschen ab 16 Jahren wahlberechtigt. Neben den österreichischen Wahlberechtigten sind das auch die bei uns lebenden EU-Bürger.
  7. Um bei der EU-Wahl in Österreich antreten zu können, braucht man 2.600 Unterstützungserklärungen. ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne und NEOS müssen keine Unterstützungserklärungen einreichen, weil sie im Nationalrat vertreten sind.
  8. Die Wahl wird zwar von nationalen Parteien bestritten, sobald die Abgeordneten gewählt sind, schließen sie sich zu Fraktionen zusammen. Derzeit gibt es sieben Fraktion im Europaparlament.
  9. Die ÖVP gehört zur Fraktion der „Europäischen Volkspartei“ (FVP), die SPÖ zur Fraktion „Sozialisten & Demokraten“ (S&D), die FPÖ zur Fraktion „Identität und Demokratier“ (ID), die Grünen zu „Die Grünen/Europäische Freie Alianz“ (G/EFA) und die Neos zu „Renew“.
  10. Das EU-Parlament hat aus historischen Gründen als einziges Parlament der Welt zwei Standorte – einen in Brüssel und einen in Straßburg.

 

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